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Veröffentlicht Doris Flügel | Montag, 25. Dezember 2017

Der Widerruf ist jedoch nicht wirksam geworden. Zum anderen war dort - anders als hier - die vertragstypische Hauptleistung Erbringung von 5 Partnerschaftsvorschlägen, für die die Parteien jeweils 1. Für uns ist wichtig, dass Sie sich gut betreut fühlen. Es geht wieder einmal um Partnervermittlung. Januar die von der Klägerin im Internet angebotenen Leistungen in Anspruch genommen.

Juli von raskwar. Hierdurch erklärt sich die Höhe des Preises für die Videoarbeiten von 4. Danach wurde ein ca. Wenn sogar 90 Tage verstrichen sind und Sie haben noch immer nicht geantwortet, kann Ihr Film gesperrt werden. Die Qualifizierung als Dienste höherer Art, die nur aufgrund besonderen Vertrauens übertragen werden, rechtfertigt sich daraus, dass es in der Natur der Sache liegt, dass ein Kunde, der um Unterstützung bei der Partnerschaftsvermittlung nachsucht, besonderes Vertrauen zu seinem Auftragsnehmer, auf dessen Seriosität er setzt, haben muss. Du gefällst mir vom Video her schon sehr.

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Die Möglichkeiten zum Widerruf finanzierter Verträge ähneln denen für Haustürgeschäfte. Juli und ein Mahnschreiben ihres jetzigen Prozessbevollmächtigten vom 5. Denn es fehle - trotz entsprechender Hinweise - an einem substantiierten Vortrag der Beklagten zu dem ihren bisherigen Leistungen entsprechenden Teil der Vergütung; diesbezüglich trage sie die Darlegungs- und Beweislast. Ich zahle nur die effektiv in Anspruch genommenen Leistungen. Erfolggewohnte Menschen entscheiden sich deshalb für den..

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Wie beschrieben, setzen manche Partnervermittlungsinstitute unlautere Werbemethoden ein: Weitere Kosten entstehen nicht. Jeden Monat gibt es zudem viele Möglichkeiten, Theater und Konzerte gemeinsam mit anderen zu erleben. Deshalb sind die von der Beklagten im Formularvertrag vom 5. Für diesen eigentlichen Zweck des Vertrages stellen die Fertigung eines Fotos sowie des Videointerviews nur unselbständige Vorbereitungshandlungen dar, die eine Einstufung des Rechtsverhältnisses als Werkvertrag nicht rechtfertigen.

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Die Kosten für ein letztes Mahnschreiben sind dann von der Verfahrensgebühr gedeckt. Preisvereinbarungen für Hauptleistungen stellen deshalb im nicht preisregulierten Markt weder eine Abweichung noch eine Ergänzung von Rechtsvorschriften dar und unterliegen deshalb grundsätzlich nicht der Inhaltskontrolle BGHZ , , f; , , f; Senat, Urteile vom Dieser Beitrag wurde unter Zivilrecht Urteile abgelegt und mit Partnerschaftsvermittlungsvertrag , Partnervermittlungsvertrag verschlagwortet. Die Beklagte hat der Klägerin vertrauliche Informationen über ihre Person mitgeteilt, die diese offenbar noch über das Vertragsende hinaus speichert. Juli vom Kreditkartenkonto der Beklagten einziehen.

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Es ist notwendig, zumindest aber auch geboten und üblich, dass er seinem Vertragspartner Auskünfte über seine eigene Person und die des gewünschten Partners gibt. Deshalb sind die von der Beklagten im Formularvertrag vom 5. Diese Möglichkeit ist eben nicht auf eine natürliche Person beschränkt. Wenn eine Bank zur Finanzierung eingeschaltet worden ist, ist der Widerruf des Darlehensvertrages gegenüber dem Darlehensgeber und nicht gegenüber dem Partnervermittler zu erklären.

Rechtsprechung zu § 627 BGB

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Nicht wenige Kunden wollen sich bereits kurz nach Vertragsabschluss wieder vom Partnervermittlungsinstitut lösen, weil sie unzufrieden sind. Juli ihre auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung widerrufen hat. Ab sofort können Sie Filmprofile von Mitgliedern auswählen und auch ausgewählt werden. Die Beklagte ist an dem sog. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 31,48 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem April , aaO und scheidet demnach eine letztlich willkürliche Gewichtung von Leistungsbestandteilen aus.

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Sie können Ihr Vertragslösungsbegehren - zusätzlich zum Widerruf - sicherheitshalber auch immer auf eine Kündigung stützen. Lassen Sie sich in einer Verbraucherberatungsstelle oder von einem Rechtsanwalt beraten. Die Beklagte ist an dem sog. Wer wenig Zeit oder Gelegenheit hat, hat es schwer, den richtigen Partner zu finden. Die Tricks der Branche - Echte-Abzocke. Die Einstellzeit meines Videointerviews in das Partnerportal von.

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Gleichzeitig erwirbt der Kunde mit Vertragsschluss das Recht, das Partnerportal für seine Suche zu nutzen und sich andere Videos anzusehen. Ich zahle nur die effektiv in Anspruch genommenen Leistungen. Eines gilt für jeden dieser vier Wege, den Vertrag vorzeitig zu beenden: Dieses erfolge im Hinblick auf das zu erstellende Video, das der Partnersuche diene und insoweit die Privatsphäre des Klägers berühre. Sie verpflichtet sich zu Serviceleistungen, die teils kostenfrei, teils kostenpflichtig sind. Auch Sie können ausgewählt werden.

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Deshalb sind die von der Beklagten im Formularvertrag vom 5. Eine sehr kluge, dogmatisch klare Entscheidung. April , aaO und scheidet demnach eine letztlich willkürliche Gewichtung von Leistungsbestandteilen aus.

Diese Bestimmung ist unwirksam. Zwar schulde die Beklagte auch die Erstellung eines Videos, worin ein werkvertragliches Element liege. Sie verlieren keine Rechte, wenn Sie gleich alle Register ziehen.

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  1. Widerrufsrecht für finanzierte Partnervermittlungsverträge Viele Verträge mit Partnervermittlungsinstituten werden über Teilzahlungsmodelle finanziert. Deshalb sind die von der Beklagten im Formularvertrag vom 5. Sie verlieren keine Rechte, wenn Sie gleich alle Register ziehen. Der Inhaltskontrolle entzogen sind hingegen Abreden, die ihrer Art nach nicht der Regelung durch Gesetz oder andere Rechtsvorschriften unterliegen, sondern von den Vertragspartnern festgelegt werden müssen. Du gefällst mir vom Video her schon sehr. Der Inhaltskontrolle entzogen sind hingegen Abreden, die ihrer Art nach nicht der Regelung durch Gesetz oder andere Rechtsvorschriften unterliegen, sondern von den Vertragspartnern festgelegt werden müssen.
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  2. August blieben ohne Erfolg. Montags bis Freitags von Uhr immer persönlich für Sie da. Da der gemischte Vertrag aber seinen Schwerpunkt im Dienstvertragsrecht hat, unterliegt er für die Kündigungsmöglichkeit allein Dienstvertragsrecht.
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Dieser umfasst das Recht der Parteien, den Preis für eine Ware oder Dienstleistung frei bestimmen zu können. Das ist — entgegen der Auffassung der Klägerin — der Fall. Im Darlehensvertrag, der der schriftlichen Form bedarf, müssen wichtige Angaben enthalten sein: Die Beklagte behauptet, für das von ihr zu einem Preis in Höhe von ,60 Euro erworbene 6-Monatspaket würden die Bedingungen für die Premium-Mitgliedschaft, die die Klägerin seinerzeit unstreitig zu einem regulären Preis von ,40 Euro anbot, gar nicht gelten; insbesondere sei der Vertrag — genau wie der vorangegangene vom März — nach sechs Monaten ohne weiteres ausgelaufen und habe sich nicht automatisch verlängert.

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Es liegt also ein gemischter Vertrag vor, der seinen Schwerpunkt aber im Dienstvertragsrecht hat und daher zumindest für die Kündigungsmöglichkeit allein Dienstvertragsrecht unterliegt. NJW , Amtl. Unter Berücksichtigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergebe sich jedoch, dass die dienstvertraglichen Bestandteile überwiegen würden, zumal der eigentliche Schwerpunkt der von den Parteien getroffenen Vereinbarung darin bestehe, dass die Beklagte das Video zeitlich unbegrenzt in ihre Videobibliothek einstelle und damit dem Kunden erst die Möglichkeit, Partner kennen zu lernen, eröffne. Bei Partnervermittlungsverträgen ist es nicht einfach, Kündigungsgründe zu benennen und dann auch noch zu beweisen. Juli ausgeübt habe; allenfalls habe sich das Vertragsverhältnis auf — nicht um — ein Jahr verlängert, gegebenenfalls habe sie diesen Vertrag aber am Damit wird, obwohl wie ausgeführt die zeitlich unbegrenzte und von der Beklagten betreute Teilnahme am Partnervermittlungs-System die für den Kunden entscheidende Leistung ausmacht, dieser Teil völlig ausgeblendet und stattdessen die Vergütung an die Erstellung des Videos geknüpft, das für sich genommen für den Kunden keinen eigenständigen Wert hat und dessen Fertigung insoweit nur eine Vorbereitungshandlung darstellt für die eigentliche, diesem Vertrag insgesamt das Gepräge gebende Hauptleistung, nämlich die Vermittlung von Partnerschaften.

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Februar in ihren Geschäftsräumen auf. Deshalb sind die von der Beklagten im Formularvertrag vom 5. Februar verwandten und auf das Werkvertragsrecht Bezug nehmenden Formulierungen als solche nicht entscheidend.

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